Was das ZDF-Politbarometer zeigt
CDU/CSU und Grüne verlieren, SPD und FDP legen laut ZDF-Politbarometer bei der Sonntagsumfrage zu. Olaf Scholz führt als „geeigneter“ Bundeskanzler. Die lange Zeit so selbstsichere CDU bekommt einen Dämpfer, wie das ZDF-Politbarometer zeigt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union nur noch auf 26 Prozent – ein Minus von zwei Prozent, die Grünen […]
Für Altersvorsorge sind Grüne nicht bereit
Grüne kneifen, wenn es um das Abschaffen der Abzocke von Betriebsrentner geht – wie soll das dann erst mit der Bürgerversicherung werden. „Bereit“ sieht anders aus. Von Karin Tutas Jetzt ist es raus – Direktversicherungsgeschädigte und Betriebsrentner gewinnen bei den Grünen kein Blumentopf. Das hat die Grüne, Kordula Schulz-Asche, unmissverständlich Norbert Böttcher, einem Mitglied des […]
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre
Noch 122 Tage bis zur Bundestagswahl 2021 am 26. September. Wer hat momentan die Nase vorn? Darauf gibt die Sonntagsfrage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?“ Antwort. Zurzeit (Stand 26. Mai 2021) haben offensichtlich die Grünen die Nase vorn. In der aktuellen Sonntagsfrage zur Bundestagswahl sehe nur das unabhängige Forschungsinstitut INSA (Stand 23.5.2021) die Union […]
Weiter mit Grün-Schwarz – oder kommt die Ampel?
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg triumphieren die Grünen. 7,7 Millionen Menschen waren im Südweststaat am 14. März zur Wahl aufgerufen, und von denen, die zur Urne gingen oder per Briefwahl ihre Stimme abgaben, entschieden sich 32,6 Prozent für die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann an ihrer Spitze. Ampel statt Grün-Schwarz? Eine herbe Klatsche hingegen gab’s […]
Union blockiert Erwerbstätigenrente
Parlamentarier sollen sich solidarisch zeigen und in die Rentenkasse einzahlen, so ein Vorstoß der „Linken“. Die Union will aber weiter auf ihren „Privilegien“ bestehen und blockiert eine Erwerbstätigenrente. Sollten Bundestagsabgeordnete in der Sozialversicherung weiterhin eine Sonderstellung genießen? Oder sollten sie, wenn es beispielsweise um die Rentenversicherung geht, wie du und ich behandelt werden? Die Auffassungen […]
Auch Abgeordnete sollen in die Rente einzahlen
Schluss mit dem Flickenteppich! Alle sollen in die Rente einzahlen. Das fordert die „Linke“. Die Bundestagsabgeordneten sollen mit gutem Beispiel vorausgehen. Die Partei macht sich für eine tiefgreifende Rentenreform stark. Sollen die Bundestagsabgeordneten künftig im Ruhestand wie jeder Arbeitnehmer Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten – und auf ihre üppigen Versorgungsansprüche aus dem Bundeshalt verzichten? […]
Bundestag – Anhörung zum Freibetrag
Am Montag, den 9. Dezember war die Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags zum Freibetrag bei Direktversicherungen, am 11. Dezember folgt die 1. Lesung, am 12. Dezember die 2. und abschließende Lesung. Die Anhörung ist in der Mediathek des Bundestags nach zu verfolgen. Der Ausschuss für Gesundheit führte in seiner Sitzung am Montag, den 9. Dezember […]
CDU + SPD sabotieren Altersvorsorge
Das „Nein“ von Angela Merkel und Olaf Scholz wirken in CDU und SPD nach. Mit ihrem „Nein“ zur Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen und Betriebsrenten sabotieren sie aber die Altersvorsorge von Millionen. Deswegen sind am 26. Oktober Tausende auf die Straße gegangen. Haben beide etwas dazu gelernt? Eben jene Parteien haben die Bürger in den […]