Generationenvertrag – ein Schneeballsystem
Renteneintrittsalter beibehalten, Beiträge gleich, Rentenniveau gleich bei mehr Rentnern – das kann auf Dauer nicht funktionieren. Der Generationenvertrag erweist sich als Schneeballsystem. „Der Monatsbericht Juni 2022 (der Deutschen Bundesbank) … erläutert Langfristszenarien und Reformoptionen der Rentenversicherung“, heißt es kurz und knapp in der Einleitung. Das Fazit ist allerdings ein Hammer und entlarvt die Rentenpolitik der […]
DVG erinnert Scholz an sein Versprechen
Am 1. Mai erinnert der DVG Kanzler Olaf Scholz an sein Versprechen und demonstriert in Düsseldorf für die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten. Also auf nach Düsseldorf! Demnächst sind Wahlen in Nordrhein-Westfalen – und da trommelt Olaf Scholz wieder für die SPD. Dieses Mal kommt er am 1. Mai zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) […]
Scholz‘ Putz bröckelt bereits
Die SPD ist in der Wirklichkeit angekommen, das haben die Bürger erkannt. Der Putz von Olaf Scholz fällt ab – und die SPD verliert an Zuspruch. Von Michael Rahnefeld Der Putz an der Ampelkoalition bröckelt schon mächtig. Besonders die SPD und Kanzler Olaf Scholz haben bereits heftig in der Gunst des Wahlvolkes verloren, wie neueste […]
Wie Scholz Versprechen bricht
Die Ampel regiert, das Ende der Abzocke von Altersvorsorgern ist aber nicht gekommen – entgegen dem Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz, der die Vollverbeitragung von Betriebsrenten abschaffen wollte. „Unser Plan war, unser Plan ist auch, das für die Zukunft zu ändern“ – gemeint ist die Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung. […]
Vertrauen in Scholz erodiert
Wie versprochen, so gebrochen – Bundeskanzler Olaf Scholz vertrauen immer weniger. Das Vertrauen in ihn erodiert zusehends, so eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa. In Münster hat Olaf Scholz am 24. September versprochen, die Abzocke von Direktversicherten abzuschaffen – davon war im Koalitionsvertrag nichts mehr zu lesen. So geht Vertrauensbruch. Das dürfte indes nicht das einzige […]
Respekt sieht anders aus
Die Wahlversprechen der SPD sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen, wie sich nun einmal mehr zeigt. Respekt, Herr Scholz, sieht anders aus! von Karin Tutas So wird das nichts mit dem vom neuen SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil beschworenen „sozialdemokratischen Jahrzehnt“. Kaum ist die Tinte unter den Ernennungsurkunden des neuen Regierungspersonals trocken, schon zeigt […]
Mit Ampel rückt Ende der Abzocke näher
Sollte es zu einer Ampel kommen, rückt das Ende der Abzocke von Altersvorsorgern ein ganzes Stück näher, denn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Vollverbeitragung von Betriebsrenten abschaffen. „Unser Plan war, unser Plan ist auch, das für die Zukunft zu ändern“ – gemeint ist die Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das […]
SPD deutlich vor der Union
Der Trend ist gegen die Union – und für die SPD. In der jüngsten Umfrage von Insa liegt die SPD fünf Prozentpunkte vor CDU/CSU. Wie „Bild“, „T-Online“ und „Welt“ sowie die „WAZ“ berichten, hat die SPD in der aktuellen Insa-Umfrage für „Bild“ die Union deutlich überholt – das erste Mal seit 15 Jahren, so lang […]
Was das ZDF-Politbarometer zeigt
CDU/CSU und Grüne verlieren, SPD und FDP legen laut ZDF-Politbarometer bei der Sonntagsumfrage zu. Olaf Scholz führt als „geeigneter“ Bundeskanzler. Die lange Zeit so selbstsichere CDU bekommt einen Dämpfer, wie das ZDF-Politbarometer zeigt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union nur noch auf 26 Prozent – ein Minus von zwei Prozent, die Grünen […]
Wie verlässlich ist Scholz in punkto Rente?
Wie verlässlich ist SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, wenn er ein „stabiles Rentenniveau“ verspricht? In der Vergangenheit hat die SPD Rentner eher belastet statt entlastet. SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet damit, das die Mehrheit der Deutschen ein schlechtes Gedächtnis hat und nicht rechnen kann, wie anders ließe sich sonst sein von den „Stuttgarter Nachrichten“ zitierte Satz […]