Und nun noch ein paar Gedanken zu den anstehenden Landtagswahlen im Osten am kommenden Sonntag. Diese hat sich Michael Rahnefeld gemacht, Regionalgruppenbeauftragter Donau-Rems-Fils des DVG – Verein der Direktversicherungsgeschädigten e.V. Sein Kommentar:

Wenn am kommenden Sonntag um 18.00 Uhr in Sachsen und Thüringen die Wahllokale schließen, dann wird Kanzler Olaf Scholz vermutlich seinen vielzitierten Doppelwumms live und in Farbe erleben. Und bei den Ampelpartnern wird es Gesichter des Entsetzens geben. Die Republik wird eine andere sein, die Zeitenwende wird tatsächlich beginnen.

Obwohl es um Landtagswahlen geht, wird Berlin bestraft, es gibt die Quittung dafür, dass man die Demokratie mit Füßen tritt und über die Interessen des eigenen Volkes mit einer Arroganz der Macht hinwegregiert. Das süffisante Lächeln und das Kichern wird dem – von vielen im Land bezeichneten – Lügenbold Scholz im Halse steckenbleiben, vielleicht kommt bei ihm dann ein Stück weit die Erinnerung zurück, was er versprochen, aber nie eingehalten hat. Und wenn er noch einen Rest von Charakter hat, dann sollte Scholz endlich die Vertrauensfrage stellen und das Politik-Drama in Berlin vorzeitig beenden, auch wenn kaum bessere Zeiten folgen werden.

Wermutstropfen im ganzen Veränderungsgeschehen und im Abstrafen einer unfähigen Ampel ist die Tatsache, dass leider im großen Stil politische Kräfte an die Macht gelangen, die eigentlich selbst nicht viel Konstruktives zu bieten haben und am äußersten rechten Rand in unserem System angesiedelt sind. Beflügelt werden die Sympathien für diese Rechtsaußen in diesen Tagen noch einmal durch die Tat des Messermannes von Solingen, denn die Menschen haben von den leeren Worthülsen einer Politik der Ignoranz, die offenbar nichts unternimmt, auch für die innere Sicherheit in diesem Land, aber einen Mord nach dem anderen ohne erkennbare Konsequenzen geschehen lässt.

Die Rechtsaußen werden allerdings kaum als realistische Hoffnungsträger für Deutschland gehandelt werden können, denn an Inhalten haben sie gut wie nichts zu bieten. Und was die CDU-Opposition angeht, so sind die DVG-Interessen dort genauso wenig relevant wie bei den anderen etablierten Parteien, die langsam in der Versenkung verschwinden. Bleibt zu hoffen, dass von den halbwegs wählbaren Parteien der Zukunft, die auf DVG-Anfrage zumindest Bereitschaft signalisiert haben, unser Problem anzugehen, einige kräftig erstarken, um in künftigen Koalitionen die uneinsichtigen Parteien zu einer anderen Haltung zu bewegen. Die Doppelverbeitragung bei Riester (2019) abzuschaffen, bei den Direktversicherungen aber nicht, das ist überdies eine grobe Ungerechtigkeit – manche sagen sogar: eine Sauerei.

Alle unsere DVG-Mitglieder in Thüringen, Sachsen und auch in Brandenburg – sie wählen am 22. September – bitte ich, vor ihrer Entscheidung genau nachzudenken, was sie mit ihrem Kreuzchen an welcher Stelle bewirken können. Denn mit jeder Stimme wird nicht nur eine Partei gestärkt, sondern es wird auch den gewählten Kandidaten zu gut dotierten Mandaten verholfen, mit denen es sich angenehm leben lässt und die sich im schlimmsten Fall einen Dreck um die Nöte, Sorgen und Anliegen ihrer Wähler scheren, sitzen sie erst einmal für fünf Jahre wieder fest im Sattel. Von ihren horrenden Pensionsansprüchen ganz zu schweigen.

Politik ist in der Regel ein schmutziges Geschäft, und von welchen Charakteren es häufig betrieben wird, das lässt sich beispielhaft am Kanzler festmachen, wenn man sich seiner „Erinnerungslücken“ bei den Cum-Ex-Machenschaften rund um die Warburg-Bank in Erinnerung ruft.

Also, schaut nach vorn, lasst es am Sonntag im Osten richtig krachen und freut euch über alle, die DVG nie wirklich unterstützt haben und jetzt in die Wüste geschickt werden. Zumindest am Wahltag haben wir auch einmal eine gewisse Macht.

Horrido – gehen wir’s an!“

Ein Kommentar von Michael Rahnefeld

Foto: SPD-Wahlkampf / DVG

Redaktion: Andreas Reich, Thomas Kießling