Recht sprechen heißt auch Gerechtigkeit schaffen

Recht sprechen heißt auch Gerechtigkeit schaffen

Ein weiteres Motiv der DVG Postkartenaktion.

Viele DVG-Mitglieder sind aufgebracht und können nicht verstehen, dass die Gerichte fortgesetzt private Sparleistungen in eine Kapitalversicherung als betriebliche Versorgungsbezüge werten.

Die spätere Rückzahlung dieser eigenen Beiträge dann vollumfänglich als Versorgungsbezug zu deuten und auszulegen, entbehrt für die Betroffenen jeglichem Verständnis und Logik und wird als große Ungerechtigkeit empfunden.

Die Karten wurden an Sozialgerichte in ganz Deutschland bis hin zu den Richtern beim BSG gesandt mit dem Hinweis:

Millionen von Betroffenen fragen, warum gibt es im Sozialrecht diese große Ungleichbehandlung?

Wir meinen, nach den heutigen Erkenntnissen ist eine juristische Neubewertung und Rechtsfortbildung angezeigt. Dies würde viele Zweifel beseitigen und das Vertrauen in die Gerichtsbarkeit nachhaltig stärken.

Sozialpolitik geht auch anders – für eine sichere Altersvorsorge, wie sie der DVG fordert!

Ein Beitrag von Friedemann Heinz   12.12.2024

Bild: DVG