Text: Reinhold Birth, DVG Bild; gettyimages
Klingbeil lehnt höheren Steuerzuschuss ab
Schreibt u.a. das Handelsblatt … “der ist ja lustig, redet von Steuerzuschuss und weiß genau, dass es über einen Griff in fremde Hosentaschen (der Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung, wie der Arbeitgeber) ist”.
Die Arbeitskosten sind doch in Deutschland durch die verfehlte Energiepolitik schon so hoch, dass immer mehr Arbeitsplätze ins Ausland verlagert werden. Zwischen 2021-23 waren es 71000 – ich will es natürlich nicht zu „schwarz“ sehen, aber könnt ihr euch eine Stadt wie Stuttgart oder Wolfsburg ohne Mercedes oder VW vorstellen?
Das muss man sich mal vorstellen ein Sozialdemokrat, der sich gern auf Willy Brandt beruft beschleunigt diesen Zustand.
Dabei geht es genauso um die unveränderte Verbeitragung der Betrieblichen Altersvorsorge, die sein Altkanzler O. Scholz noch versprochen hatte, abzuschaffen. Daran wird er immer wieder erinnert, aber versteht nicht und die SPD sackt immer weiter nach unten – das ist tragisch. Trotzdem ist die SPD immer noch tonangebend im Bundestag vertreten und das liegt wahrscheinlich auch an einigen von uns, die wissen, dass Ihnen von dem Ersparten 1/5tel abgezogen wird bzw. nur 80% ihrer Sparbeiträge bei der Sparkasse oder Versicherung ankommen.
Das gleicht aktuell auch nicht der Arbeitgeberzuschuss von 15% aus – wir sprechen hier von gesetzlich verordneter Kapitalvernichtung sehenden Auges.
Es ist zwar kalter Kaffee, aber Altkanzler Scholz hat den „Mist“ (wie er selber sagte) von Rot/Grün in 2003/4 erkannt und wies mehrfach auf das SPD Wahlprogramm hin, er versprach öffentlich Besserung, wie bei der Fragestunde im Deutschen Bundestag am 25. Januar 2023 von Mathias Birkwald: „Sie können sich darauf verlassen, wir werden auch mit Lösungen arbeiten“. Auf die Nachfrage, ob denn schon konkret Schritte eingeleitet wurden, gab es nur Ausflüchte. Wir wissen, dass in den darauffolgenden 2 Jahren nichts passiert und die Ampel am Ende gescheitert ist – Lars Klingbeil war damals SPD-Generalsekretär.
Diese Ignoranz, Unentschlossenheit und Nichterkennen und unmoralische Haltung entspricht nicht den christlichen Werten, die eigentlich unsere Grundwerte sind. Wenn diese Parteien das nicht verstehen, müssen sie mit Konsequenzen rechnen – so ist das in einer demokratischen Gesellschaft und wer das nicht versteht, wird abgewählt.
Aber langsam reicht es, zu hören, dass sie uns ja verstehen, aber wegen leerer Kassen nichts tun können. Hören wir also auf, diesen Parteien hinterherzulaufen und „reden nicht mehr um den heißen Brei herum“. Wir können das ändern, denn 40 % der Wahlberechtigten sind älter als 60 – von einer solchen Mehrheit wird doch heute nur noch geträumt. 41 Parteien haben sich 2025 um einen Sitz im Bundestag beworben und Veränderungen sind möglich, wenn wir das wollen – das haben wir zum Beispiel jüngst in Ungarn gesehen. Die Linken haben uns mit Mathias Birkwald unterstützt und wir wissen, dass z.B. die Freien Wähler die Abschaffung in Ihrem Wahlprogramm hat – auch kennen wir den nicht umgesetzten Parteitagsbeschluss der CDU, aber eines muss klar sein: die DVG ist eigenständig und neutral jeder kann ihr Durchsetzung ihrer Forderungen helfen. Alle Parteien haben alle die Möglichkeit dazu – auch eine Rentnerpartei, die jüngst die Rückerstattung von 240 Mrd. € versicherungsfremder Leistung beim Bundesverfassungsgericht eingefordert hat – vielleicht wird diese Beschwerde nicht angenommen, aber sie ist eine Wertschätzung der Rentner und deren Leistung und Vertrauen in die Rechtmäßigkeit.
In dem Film „Der Club der toten Dichter“ wird den aufstrebenden jungen Leuten beigebracht: Nutze den Tag „Carpe Diem“ – Wir haben es in der Hand.