Echt überrascht, wie gut die SPD-Co-Bundesvorsitzende im Thema der Doppelverbeitragung ist, waren die DVG-Besucher jüngst beim Besuch bei Saskia Esken im badischen Calw.
Eine kleine Delegation hatte sich zu dem Besuch der SPD-Co-Bundesvorsitzenden aufgemacht: Georg Singer (DVG-Region Nordschwarzwald) und Friedemann Heinz (für Region HN/KA/PF). Der Termin war schon etliche Wochen davor vereinbart und wieder verschoben worden. „Wir haben ausführlich über den Sachverhalt der skandalösen Doppel- und Mehrfachverbeitragung gesprochen, im Besonderen auch über die empfundene Ungerechtigkeit und den damit einhergehenden politischen Frust der Betroffenen“, so Georg Singer und Friedemann Heinz.
Die beiden wiesen auch darauf hin, dass aufgrund des demographischen Wandels eine stetig steigende Zahl an Betroffenen in Rente komme (Stichwort Babyboomer in Rente) und sich das Problem für die Politik bald zuspitze. „Da kommt bald eine Lawine auf Sie zu, Frau Esken“, unterstrichen beide. Das Vertrauen in die Wahlaussagen der SPD zur Abschaffung der Doppelverbeitragung, die Bundeskanzler Scholz jüngst auf Wahlveranstaltungen geäußert hatte (in Münster am 24. Sept. 2021, in Essen 2. Sept. 2022), nehme jedenfalls rapide ab.
„Wir haben unser DVG-Engagement hervorgehoben, dass wir weiterhin gegenüber der Politik für unsere Sache einzutreten werden – unter anderem mit dem aktuellen Beispiel der neuen Flyer, die nun an zahlreiche Haushalte in einigen Regionen verteilt werden“, so Georg Singer rund Friedemann Heinz.
„Wir waren dann überrascht, dass Frau Esken mit unserem Thema offenbar gut vertraut war“, so die beiden. Wörtlich sagte sie: „Der SPD-Führung ist die Ungerechtigkeit sehr wohl bewusst, zumal das Thema regelmäßig bei uns aufschlägt.“ (O-Ton Saskia Esken).
Die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Calw/Freudenstadt schob noch nach, dass sich – nach ihrer Meinung – durch die Änderung und Einführung der Freibeträge vor drei Jahren die Situation für einige Personengruppen gemildert habe (Stichwort Freibetrag bis 164,50 € bei Betriebsrenten), stellte aber in Aussicht. „Die SPD wird an dem Thema dranbleiben – und es wird auch Thema in der Koalition bleiben.“
Resümee: „Der Besuch hat sich gelohnt – wir müssen weiter am Ball bleiben und die MdBs und alle Politiker und Entscheidungsträger für unser Thema einnehmen – wir haben den Eindruck – mittlerweile kennen sich viele mit unserer Problematik aus, vielleicht die beiden anderen Koalitions-Parteien Grüne/Bündnis 90 und FDP noch nicht. Beide signalisieren bislang noch wenig Interesse an einer Lösung. Also müssen wir verstärkt dort ansetzen“, so Georg Singer rund Friedemann Heinz.
Bildunterschrift (Foto: privat)
Georg Singer (li.), Saskia Esken und Friedemann Heinz.
www.dvg-ev.org