In einer Videokonferenz des DVG-Regionalgruppensprechers für Norddeutschland, Bernd Hellebusch, und des DVG-Vorstandsmitgliedes Dr. Rainer Ochmann mit Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP im Deutschen Bundestag, haben ihn beide DVG-ler am 10. Januar 2023 an das FDP-Wahlversprechen erinnert: Abschaffung der Doppel- und Mehrfachverbeitragung.
Von Dr. Rainer Ochmann
Nachdem kürzlich die südwestdeutschen Kollegen ein Gespräch mit Co-SPD-Partei-Chefin Saskia Esken führen konnten, haben nun zwei DVG-Vertreter der norddeutschen Regionalgruppen das Gespräch mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr gesucht.
„Leider konnte das Gespräch aus zeitlichen Gründen nur in Form einer Videokonferenz stattfinden“, so Dr. Rainer Ochmann, „dennoch waren wir zufrieden.“ Grund: „Dem Ziel, mit führenden Vertretern aller Parteien der Ampelkoalition über die ungerechte Doppelverbeitragung zu sprechen, sind wir mit dem Gespräch mit Christian Dürr ein Stück nähergekommen, und konnten ihn auch an das entsprechende Wahlversprechen der FDP erinnern“, betont Bernd Hellebusch.
Den DVG-Vertretern hat gefallen, wie gut Dürr auf das Gespräch vorbereitet war und wie gut er die vorhergegangen DVG-Gespräche erinnerte, unter anderem das Treffen mit der RG Löningen im August 2019. Das Thema Altersvorsorge ist der FDP offenbar weiterhin wichtig, so der Eindruck.
Rainer Ochmann: „Uns war insbesondere wichtig zu betonen, dass seitens der SPD von Frau Esken Zustimmung zur Abschaffung der Doppelverbeitragung signalisiert wurde. Die FPD kann sich also nicht auf den Punkt zurückziehen, dass die anderen Parteien das nicht wollen.“
Wichtig zu erfahren sei auch gewesen, dass die Thematik der Verbeitragung beim Gesundheitsministerium liege. „Das ist eine gute Bestätigung, dass die Initiative des DVG fortgesetzt wird, Gespräche mit Mitgliedern des Bundestags-Gesundheitsausschusses zu suchen“, unterstreichen Hellebusch und Ochmann.
Der DVG werde jedenfalls weitere Argumente für eine Abschaffung der vertragswidrigen Beiträge liefern und im Sinne einer attraktiven Altersversorgung kämpfen, so beide DVG-Gesprächsteilnehmer.
Text: Dr. Rainer Ochmann Foto: Bundestag.de – Christian Dürr , © Christian Dürr / Tobias Koch