In der Sayner Hütte in Bendorf bei Koblenz hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Tag der Arbeit, Montag, 1. Mai 2023, in der Veranstaltungsreihe „KanzlerGESPRÄCH“ seine Versprechen erneuert, an einer Lösung für den Stopp der Doppelverbeitragung zu „basteln“. Er bleibt mit seiner Aussage entsprechend vage. Der DVG – Verein der Direktversicherungsgeschädigten hakt nach.

Direkt auf die Problematik angesprochen hatte den Kanzler in der Sendung DVG-Mitglied Hermann Wolf aus Kehrenbach im Westerwald. In seinem Fall muss Hermann Wolf insgesamt 14.000 Euro an Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen nachzahlen – auf einen vor 2004 geschlossen Direktversicherungs-Vertrag, in den der Gesetzgeber nachträglich eingegriffen hat und das Geld abschöpfen lässt.

Hier die konkrete Antwort von Kanzler Scholz:

„Es besteht die Idee, dass man es [Lösung der Doppelverbeitragung] noch weiter präzisieren kann. Man wird es nicht zurückfahren können auf den Zustand davor [also vor 2004], aber dass man etwas macht, was allen hilft. […] Wir basteln daran [an einer Lösung], aber es ist nicht so trivial, deshalb werde ich es erst genau sagen können, wenn mir jemand, der sehr schlau ist, einen Vorschlag gemacht hat.“

Darauf in einer ersten Stellungnahme Reiner Korth, DVG-Bundesvorsitzender:

„… da er ja schlaue Leute sucht. Wir vom DVG stellen uns als Gesprächspartner mit Sachkunde und Versorgungserfahrung gerne zur Verfügung – er kann den DVG gerne zum Gespräch einladen und die Varianten diskutieren.“

Hier der Link zur Sendung auf der Homepage der Bundesregierung:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/kanzlergespraech-2187264

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sie liegt zwischen Minute 57:45 und 1:01,26.

Text und Foto-Repro: Thomas Kießling