Beim Hessen-Wahlkampf haben die DVG-Regionalgruppen-Koordinator Nord- und Osthessen vollen Einsatz gezeigt und SPD-Partei-Co-Vorsitzende Saskia Esken zur Rede gestellt. Schauplatz war wieder Bad Hersfeld, diesmal vor dem Mitmachmuseum „Wortreich“. Dementsprechend Eskens Ausreden. Sicherlich auch Thema bei der DVG-Kundgebung und dem Protestmarsch in Wiesbaden vor dem Landtag am 1. Sept 2023, 13.30 Uhr (siehe unten).
Ein Kommentar von Heinrich Richardt, DVG-Regionalgruppen-Koordinator Nord- u. Osthessen:
„DVG-Regionalgruppen-Koordinator Heinrich Richardt stellt an den Anfang seiner Ansprache in Bad Hersfeld eine Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz am Tag der offenen Tür (20.08.2023) in Berlin vorne an: Zitat Scholz: „Gerechtigkeit spielt für mich eine zentrale Rolle“.
Danke für diese tolle Einstiegsidee an Thomas Hintsch (Projektberater im Bundesvorstand).
Anschließend erinnerte er an die öffentlichen Aussagen des Kanzlers am
+ 20. Februar 2020: Video-Call Nordhessen (Fragesteller Heinrich Richardt)
+ 24. September 2021: Münster (vor der Bundestagswahl 2021)
+ 1. September 2022: Essen (Bürgerbefragung)
+ 26. Januar 2023: Deutscher Bundestag (Fragesteller MdB Birkwald/Die Linken)
+ 1. Mai 2023: Koblenz (Kanzlergespräch)
Heinrich Richardt wies darauf hin, dass vom Kanzler immer wieder Zusagen/Versprechungen erfolgten. Bis heute jedoch nichts geschehen ist, um die Doppelverbeitragung zu stoppen. Wo bleibt hierbei die Gerechtigkeit?
Dazu unsere Frage an Frau Esken, wann passiert etwas?
Frau Esken stellt dar, dass es ohne Kompromisse in der Politik nicht gehe und dass der beschlossene Freibetrag (in 2019) eben ein Kompromiss darstelle. Zwar nur ein kleiner, aber mehr war mit den Koalitionspartnern eben nicht zu erreichen. Sie nennt das GMG-Gesundheitsmodernisierungsgesetz von 2004 einen großen Fehler, dessen Beseitigung aber nun auf einen Schlag nicht möglich war bzw. ist. Daraufhin setzte eine kurze, heftige Debatte mit den DVG-Mitgliedern ein, an der unsere TeilnehmerInnen Silvia Hofmann, Fritz Probst und Klaus Bärthel intensiv beteiligten.
Die Schlussforderung von Frau Saskia Esken war: „Bleiben sie dran, erinnern sie uns immer wieder an das Problem, aber nicht nur uns von der SPD, sondern sprechen sie auch gerne mit der FDP.“
Eigentlich wurde schon mit jedem Bundes-Politiker mehrfach gesprochen – und sie sind auch schon mehrfach angeschrieben worden. Vielleicht sollte man es ihnen noch aufmalen?“
Foto 1 auf dem Titel: Saskia Esken (links), hier mit Landtagskandidatin Tanja Hartdegen, und Heinrich Richardt, DVG-Regionalgruppen-Koordinator Nord- u. Osthessen.
In der Hersfelder Zeitung
Hier der Link zum Bericht über Esken/Rhein in Bad Hersfeld:
DVG am 1. Sept. 2023 um 13.30 Uhr: Kundgebung und Protestmarsch in Wiesbaden vor dem Landtag
Dabei sein und den Politikern Feuer unter dem Hintern machen.
Mehr Infos zur Veranstaltung hier:
dvg-ev.org/termin/dvg-demonstration-in-wiesbaden/
Kostenfreie Anmeldung unter:
https://dvg-ev.org/anmeldung-dvg-demo-hessen/
Nach der Kundgebung sind um 15.30 Uhr im Restaurant “Lumen”, Marktplatz, 65183 Wiesbaden für den DVG Tische reserviert. Wer kommt, kann sich auch mit anderen DVG-lern austauschen und seinen Fall schildern – und ihm wird mit Rat und Tat weitergeholfen. Wer nicht kommt, der muss zuhause allein über seinem Fall brüten und über die Doppelverbeitragung fluchen: „Kommt also vorbei und macht mit.“
Text und Fotos: Heinrich Richardt
Redaktion: Thomas Kießling