Des Kanzlers erneutes Versprechen im Bundestag

Kanzler und Birkwald in Fragestunde Mittwoch 15-11-2023

Zehn Monate nach seiner Anfrage an Kanzler Scholz hat MdB Matthias W. Birkwald, Rentenpolitscher Sprecher Die Linke, nochmals im Bundestag nachgefasst.

Der rührige Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald war nicht nur kurz zu Gast bei der DVG-Mahnwache Anfang der Woche vor dem Kanzleramt. Er versprach den DVG-Mitgliedern dort, zwei Tage später in der Befragung der Bundesregierung im Bundestag beim Kanzler nachzuhaken, wann und wie er nun die Doppelverbeitragung abschaffen wolle. Matthias W. Birkwald hat sein Versprechen eingelöst: Der Kanzler antwortete ihm positiv und erneuerte im Prinzip sein Versprechen, wie er es u.a. am 25. Januar 2023 gegeben hatte – ebenfalls im Bundestag – und jüngst nochmals beim Bürgerdialog in Mannheim am 2. November 2023 – wobei er den Sachverhalt mit der Entschädigung bereits bezahlter Doppelbeiträge ausklammern wollte.

Aber: zwei Versprechen des Kanzlers innerhalb eines Monats, das hat der DVG vom Kanzler noch nie erhalten (wahrscheinlich bislang niemand in Deutschland). Das ist absoluter Rekord.

Von wegen „Der November ist ein trüber Monat“. Für den DVG und die Millionen von Betroffenen der Doppel- und Mehrfachverbeitrag ist er ein aufmunternder Monat mit guten Nachrichten.

Hier der Link zur Befragung im Bundestag:

https://m.youtube.com/watch?v=Fqbo7TufQ6k&fbclid=IwAR2D3LnhS1lNBfJZd_ckBe2DBqBh7Nmv981wmoVxC7dWGxRYhqatpz704g4

Bitte auf der Timeline auf 48:17 Minuten fahren, dann stellt Matthias W. Birkwald seine Frage.

(Link und Foto-Animation mit freundlicher Genehmigung von Youtube und Phönix.)

Text und Foto-Animation: Thomas Kießling