Vor der DVG-Mahnwache kommenden Montag, 13. Nov. 2023 von 9.00 bis 16.00 Uhr vor dem Berliner Kanzleramt ist nach dem Kanzler-Gespräch BürgerDialog in Mannheim, wo sich Kanzler Scholz vergangene Woche (§. Nov. 2023) den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellte, u.a. auch von Arje Korn, DVG-Mitglied aus der Regionalgruppe Kurpfalz.
Der Kanzler erneuerte in Mannheim sein Versprechen, die Doppelverbeitragung abzuschaffen, nicht anders sind des Kanzlers Einlassungen zu verstehen. Zitat: „Selbst das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Gesetzgebung von damals rechtmäßig ist, aber dennoch wollen wir – weil es eben [mit der Doppelverbeitragung] immer und zurecht Ärger gibt – etwas basteln, was [für die Abschaffung] funktioniert.“
Allerdings erteilte der Kanzler einer Entschädigung der vielen Millionen Betroffenen von Direktversicherungen vor 2004 eine Absage.
Das könne er sich – und jeder, der sich irgendwie in Regierungs-Verantwortung befinde – nicht vorstellen.
Aber hierbei heißt es für die DVG-Mitglieder und die weiteren Betroffenen vielleicht: einen Schritt nach dem anderen zu gehen:
- zunächst einmal den sofortigen Stopp der Doppelverbeitragung
- dann die weiteren Schritte und Gespräche angehen.
Das letzte Wort hierbei sei bestimmt noch nicht gesprochen, so Experten. Das erneute Versprechen des Kanzlers beim Bürgerdialog in Mannheim zur Abschaffung der Doppelverbeitragung sei aber vollumfänglich vernommen worden.
Hier der Link auf die Homepage der Bundesregierung von der Veranstaltung am Donnerstag, 3. Nov. 2023 in der Alten Schildkrötfabrik in Mannheim:
www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/kanzlergespraech-in-mannheim-2234106
Arje Korn stellte seine Fragen ab Minute 14:55 Min, im Übrigen als Privatperson, nicht als offizieller Gesandter des DVG.
Text und Foto-Animation: Thomas Kießling