Vertrauen in die Ampelregierung ist dahin

Text: Reiner Korth
Fotos: Jost Gerbing
Vortrag: Erwin Tischler

Rund 30 Teilnehmer waren der Einladung der Initiatoren gefolgt und hatten sich in der Gaststätte Lüdeke-Dalinghaus in Löningen zu einem geselligen und kurzweiligen Abend eingefunden. In seiner Begrüßungsrede mit Jahresrückblck dankte Bundesvorsitzender Reiner Korth als erstes dem Orga-Team mit H. Averbeck, E. Tischler, B. Hellebusch und R. Ochmann für ihren Einsatz und die überaus gute Vorbereitung. In seiner Grundsatzrede zum Beginn des neuen Jahres ließ Korth zunächst noch einmal die wesentlichen Ereignisse mit dem persönlichen Einsatz und dem großen Engagement vieler DVG Mitglieder aus dem Jahr 2023 Revue passieren. In der Zwischenbilanz zur Halbzeit dieser Bundesregierung zog Korth jedoch das Fazit: Versprechen nicht eingehalten, Vertrauen verspielt.

Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz selber als auch führende Politiker wie die Bundesminister Heil und Lauterbach bekundeten immer wieder ihr persönliches Verständnis für das “Problem der Doppelverbeitragung”, aber es mangelt an der Umsetzung einer vollständigen Lösung. Bereits vor einem Jahr habe BK Scholz in der Fragestunde im Berliner Bundestag zugesagt “wir arbeiten an einer Lösung”. Allerdings liege bis heute noch immer kein Vorschlag auf dem Tisch.
Korth zeigte auch kein Verstädnis dafür, daß es in der Sozialgesetzgebung angeblich erlaubt sein soll, eine real stattgefundene Auszahlung einer Kapitallebensversicherung juristsich als “120 monatigen Rentenbezug” umzuwidmen und damit beitragspflichtig zu machen. Das sei eine ganz subtile politische Trickserei und Betrug am rechtschaffenen Sparer. Eine Kapitallebensversicherung sei kein Element der “Altersvorsorge”, schon gar nicht der “Altersversorgung” sondern diene alleinig der Kapitalbildung eines Haushaltes und in vielen Fällen zur Abzahlung der Hypothek fürs Haus oder der Eigentumswohnung.
Der DVG wird weiter Beratung anbieten und aufklären, insbesondere die jungen Leute, die jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nach dem neuen Altersvorsorgegesetz mit 15 % Arbeitgeberzuschuß und Sozialabgabenbefreiung angelockt und fahrlässig in eine Verlustfalle geführt werden. Niemand klärt sie darüber auf, daß sie später doppelte Krankenkassenbeiträge zahlen müssen und weniger Rentenpunkte haben werden. In vielen Fällen bekommen sie trotz Zuschuß wegen der hohen ABgaben nicht einmal ihren eingezahlten Nettobetrag wieder raus. Das sei fahrlässig herbeigeführter politischer Betrug.

Beim anschließenden gemütlichen Beisammensein haben sich die Mitglieder dann intensivst ausgetauscht über ihre persönlichen Situationen, über die jeweiligen Stände ihrer Widersprüche und Klagen und über ihre Erfahrungen aus persönlichen Gesprächen mit den Politikern. Zu kulturellen Auflockerung des Abends trug der RG Sprecher von OS-Land, Erwin Tischler mit einem Vortrag in humoresker Gedichtsform bei, der den Gästen die Situation der Abzocke bei den Rentnern mal auf seine Weise erklärt hat.

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