Ein Kommentar von Andreas Reich, DVG e.V., 23.04.2024

„Mit Beginn des Jahres 2004 trat das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) in Kraft, mit dem alle Kapitalauszahlungen von Direktversicherungen mit Entgeldumwandlung, auch schon alte, länger bestehende Verträge, zusätzliche Krankenkassenbeiträge für 10 Jahre zu zahlen haben. Das sind nicht nur die eigenen Beiträge (Arbeitnehmeranteil) sondern auch die Beiträge für den Arbeitgeber gleich mit (Arbeitgeberanteil). Besonders schlimm sehen es die Betroffenen an, dass bei Verträgen, die vor 2004 abgeschlossen wurden, einfach per Gesetz in das Vertragswerk eingegriffen wurde. Was der Arbeitgeber an Krankenklassenbeiträgen gespart hat, muss der Rentner später nachzahlen.

Wir als Verein DVG-e.V. kämpfen für die Abschaffung dieser „Doppelverbeitragung“, zumal auch Kanzler Scholz schon mehrfach (Wahlkampfauftritte, Bürgergespräche in den Bundesländern und Antworten auf Anfragen im Bundestag) versprochen hatte, diese abzuschaffen.

Mit der Demonstration in Erfurt vor der Delegierten-Versammlung des großen Verbandes machten die betroffenen Rentnerinnen und Rentner mit Nachdruck auf Ihre Situation, auf den Vertragsbruch, und die falschen Versprechungen der Politik aufmerksam.

Der Beginn der Demonstration begann auf dem Willy-Brand-Platz mit einer Kundgebung vor dem Konterfei des Altbundeskanzlers. Vertreter des  DVG – Verein der Direktversicherungsgeschädigten e.V. forderten vehement, genauso wie Vertreter der Linken und der Grauen Panther die Abschaffung der Doppelverbeitragung –  begleitet vom Trällern und Beifall der pinkfarbenen Demonstranten.

Auf dem Weg des Demozuges durch Erfurt, über den „Anger“ zur Thüringer Staatskanzlei wurden die Forderungen den Erfurtern kundgetan.

Der Abschluss fand in einer kleinen Abschlusskundgebung statt, wo die Ziele unseres Vereins noch einmal bekräftigt wurden.

Auch ein aufkommender Regen- und Hagelschauer konnte die gute Stimmung nicht trüben und alle gingen zufrieden zur Delegiertenkonferenz des „DVG e.V.

Einige Teilnehmer der Demonstration machten noch einen kleinen Abstecher zum Domplatz, wo der Ostbeauftragte Schneider, SPD zu einer Bürgersprechstunde aufgerufen hatte. Leider stellte sich der Politiker unwissend und konnte, oder wollte über die Versprechungen von Kanzler Scholz gegenüber den Direktversicherungsgeschädigten nichts Wissen und Sagen.“

www.dvg-ev.org

Kommentar und Fotos: Andreas Reich