Kann der Unionskandidat Armin Laschet auch wirklich Kanzler? Diese Frage stellen sich immer mehr angesichts der konturlosen Auftritte des Bergmannssohns.
Von Michael Rahnefeld
Mit „Mein Vater war Bergmann“, empfahl sich Armin Laschet im Januar als CDU-Vorsitzender. Auch jetzt als Kanzlerkandidat von CDU/CSU gibt sich Laschet gerne bei öffentlichen Auftritten – und jetzt speziell im Wahlkampf – volksnah. Laschet lässt sich auch schon mal Kohlenstaub ins Gesicht pudern beim Besuch einer Zeche. Doch wie ernst nimmt Laschet tatsächlich die Probleme des gemeinen Bürgers? Daran zweifeln so langsam selbst die Mitglieder der CDU-Fraktion im Bundestag, denn auch die werden von Laschet geflissentlich übersehen, wenn es um knifflige Themen geht.
Zweifel an Laschet wachsen
Ist dieses Verhalten Strategie oder einfach nur Kommunikationsunfähigkeit? Die Zweifel am Kanzlerkandidaten in den eigenen Reihen waren schon vor seiner Nominierung offensichtlich und werden sichtbar größer. Da hilft es auch nicht viel, wenn jüngst der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, selbst CDU-Angehöriger, gebetsmühlenartig wiederholt, Laschet sei der richtige Mann fürs Kanzleramt. Große Teile der Union sind von diesem Glauben längst abgefallen, und der „Bayern-Löwe“ Markus Söder hat ja bislang keine Gelegenheit ausgelassen, um seinem siegreichen Mitbewerber bei der Kanzlernominierung, eine mitzugeben.
Laschets unbeantworteten Briefe
Doch wie sieht die mangelnde Wertschätzung oder Kommunikationsunfähigkeit bei Laschet nun konkret aus? Betrachten wir mal den Fall Hans-Jürgen Irmer. Letzterer kommt aus Wetzlar, ist CDU-Bundestagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender Lahn-Dill. Irmer hat am 18. Mai dieses Jahres einen zweieinhalbseitigen Brief verfasst und an Laschet geschickt. In dem Schreiben hat Irmer sehr treffend und sehr zur Freude der Doppelverbeitragungsopfer alles zusammengefasst, was den Direktversicherungsgeschädigten und Betriebsrentnern an Unheil bislang widerfahren ist seit Rot-Grün unter Zustimmung der Union in den Jahren 2003/2004 das Gesundheitsmodernisierungsgesetz durchgedrückt haben. Ein Fünftel ihrer Vorsorgeersparnisse geht dadurch flöten, weil sie zehn Jahre auf diese Ersparnisse den Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeitrag für Arbeitnehmer und Arbeitgeber entrichten müssen.
Laschet weicht aus
Irmer hat bislang als einziger CDU-Abgeordneter dieses Unrecht nicht beschönigt, sondern er legt den Finger in die Wunde und setzt sich gegen das Unrecht ein, das die Betroffenen erleiden müssen. Mit Schreiben vom 26. Mai 2021 erinnert Irmer seinen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Armin Laschet, an sein Schreiben vom 18. Mai. Irmer weist ihn darauf hin, dass sich die SPD für die vollständige Abschaffung der Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten einsetzen will. Laschet interessiert das offenbar wenig oder er versteht es einfach nicht. Letzteres ist wahrscheinlicher, denn in einer direkten Antwort bei einer Wahlveranstaltung jüngst in Bad Kreuznach faselte Laschet gegenüber dem Vorstandsmitglied des Vereins der Direktversicherungsgeschädigten (DVG), Dr. Thomas Hintsch, lediglich von einem „sehr komplexen Thema“, das eine künftige Regierung angehen müsse. Konkretes kam aber nicht dazu.
Wertschätzung? von wegen
Was eigentlich aber viel schlimmer ist, das ist die Tatsache, dass sein Parteifreund und CDU-Abgeordneter Hans-Jürgen Irmer bis heute noch keine Antwort auf sein Schreiben bekommen hat. Die Ignoranz betrifft also auch die eigenen Bundestagsabgeordneten, die für Laschet Bundestagswahlkampf machen sollen.
Kampf ums Kanzleramt
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Offenbar etwas verzweifelt wendet sich Irmer am 5. August 2021 – mittlerweile ist fast ein Vierteljahr vergangen – mit einem Schreiben an CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In dem Brief verweist Irmer darauf, dass er bis heute noch keine Antwort von Laschet habe. Es sei ihm ein Herzensanliegen das Thema Doppelverbeitragung in Angriff zu nehmen und eine Lösung zu finden, unterstreicht Irmer. Wörtlich schreibt der CDU-Abgeordnete: „Ich mache mir Sorgen um die Union. Umso wichtiger ist es, denen gegenüber, die im Vertrauen auf Zusagen des Staates enttäuscht wurden, ein klares Zeichen zu setzen, um deutlich zu machen, dass man die Ungerechtigkeit erkannt hat. Ich kann nur darum bitten, dass der Ministerpräsident auch in schriftlicher Form ein klares Signal setzt.“
Zudem fügt Irmer an, dass er erwarte als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Kreisvorsitzender der CDU „auf einen staatstragend formulierten Brief, bei aller Belastung zeitlicher Art, gleichwohl in angemessener Zeit“, eine Nachricht zu erhalten.
Wenn das die Wertschätzung eines Kanzlerkandidaten gegenüber seinen Parteifreunden und Abgeordneten im Bundestag ist, wie mag es dann mit der Wertschätzung des rußverschmierten Bergmannsohnes gegenüber seinen Wählern stehen. Ist Armin Laschet als Kanzler geeignet? Nicht von ungefähr macht sich das Netz lustig über Laschet und seine beliebigen Sprüche im Lasch-o-mat.
Bild: CDU/Laurence Chaperon